Weimar   Bewegung

  Aktiv für die   Demokratie

Vertrauen, die wichtigste Währung

Das zentrale Element unseres Zusammenleben, sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich, ist Vertrauen. Wirtschaftlich vertrauen wir darauf, daß für eine erbrachte Leistung eine gleichwertige Gegenleistung eingefordert werden kann. Gesellschaftlich vertrauen wir darauf, daß alle gleich behandelt werden. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Um das Vertrauen zu schützen haben wir den Rechtsstaat aufgebaut. Niemand steht über dem Gesetz. Kriminelle nennen wir die Personen, die unser Vertrauen mißbrauchen zu ihren persönlichen Vorteil. Diese Personen stellen ihre "Lebensphilosophie" über das Gesetz. Wir schützen uns vor diesen Personen in dem wir sie an den Rand drängen oder gar isolieren, also Gefängnis. Die Gesetze des Rechtsstaats beinhalten diese Wehrhaftigkeit. Theoretisch ist alles in Ordnung. Die Praxis sieht anders aus. Der Rechtsstaat ist eine tragende Säule der Demokratie. Demokratie ist Ausdruck von Kollektivvermögen. Die Pflicht das Kollektivvermögen zu verteidigen und zu sichern liegt also beim Eigentümer. Der deutsche Boden ist Eigentum der Deutschen, ausschließlich. 
Ein kleiner historischer Überblick über die deutschen Eigentumsverhältnisse. Vor der Haager Landkriegsordnung galt der Grundsatz: Was du verteidigen kannst gehört dir, was du nicht verteidigen kannst gehört irgendwann einen Anderen. Das Recht des Stärkeren. Da dieses Feudal-"Recht" in der Mangelwirtschaftszeit ( Agrarwirtschaft) üblich war, bei der nicht genug für alle erwirtschaftet wurde, war das Recht des Stärkeren auch ein Überlebenskonzept.
Mit den antiken Waffen zu Pferde bekriegten sich alle und so wurden ständig neue Grenzverläufe geschaffen. Für den Feudalherren war der verteidigte Boden seine Wirtschaftsgrundlage. Davon lebte er. Mit Essen gegen den allgegenwärtigen Hungertod und viel Männerphantasie von Blut und Ehre starben viele Soldaten auf dem "Feld der Ehre" für den Feudalherren und seine "Bodenrechte". Mit der Erfindung der Dampfmaschine wurde die industrielle Revolution eröffnet. Die Produktivität stieg so stark, daß der Hungertod keine alltägliche Gefahr mehr war. "Warum als Soldat für den Feudalherren sterben wenn man als Untertan leben kann". Oder wie es der Feudalherr ausdrückt, die Kampfmoral war verloren. Wie soll er in Zukunft seine Wirtschaftsgrundlage, sein (Staats)-Gebiet verteidigen. Auch die antiken Waffen waren gegen die industriell massengefertigten Tötungsgerätschaften ein schlechter Witz. Mit Schwertern gegen Maschinengewehre?? Wenn niemand mehr für den Feudalherren den Boden verteidigt wird er ihn verlieren, nach dem Recht des Stärkeren. So wurde 1905 mit der Haager Landkriegsordnung ( HLKO) alles Eigentum an Bodenrechten festgeschrieben. Bei militärischen Konflikten hatte der Sieger Pflichten, aber auch das Niesbrauchrecht bis alle Kriegskosten bezahlt sind. Mit diesem globalen völkerrechtlichen Vertrag, unterschrieben von 95 Staaten, sahen die Feudalherren ihre Zukunft gesichert. Die deutschen Könige und Fürsten, zusammengeschlossen zum Deutschen Reich sahen dem Ausbruch des 1ten WK  entspannt entgegen. Aus dem "Feld der Ehre" wurde das Schlachtfeld. Geschlachtet wurde der Untertan, mit der Mobilmachung zum Soldaten ernannt, von Maschinengewehren, Panzern und Granaten in Stücke gerissen. Verloren wurde der 1te WK auf der Finanzseite. Die Kreditlinie des dt. Kaisers wurde von der City of London gekündigt. Alle Schlachten des 1ten WK wurden außerhalb des dt. Reichsgebiet geschlagen. Ohne Geld für den Materialeinkauf  mußte die dt. Kriegsindustrie die Produktion einstellen. Der dt. Kaiser kapitulierte bedingungslos war sein Eigentum doch durch die HLKO geschützt. Die Rechnung, die in Versailles präsentiert wurde, übertraf jede Phantasie. Der deutsche Adel hätte nur noch als Untertan der Siegermächte existieren können. 100Mrd Goldmark zu 5% Zinsen. Nicht mal die Zinsen hätten die Feudalherren zahlen können, d.h. Dem Untertan abpressen können. Der Untertan war aber bereit die Schulden der Feudalherren zu zahlen wenn er gleichberechtigt wird. So wurde mit der Weimarer Verfassung ein neuer Gesellschaftsvertrag geschlossen. Feudalherren und Untertanen wurden zu gleichberechtigten Bürgern und gleichberechtigten Eigentümern. Die Einnahmen aus den Bodenrechten des dt. Reich stehen ausschließlich allen Deutschen zu, zu gleichen Teilen. Das Völkerrechtsobjekt dt. Reich erhielt einen erweiterten Rechtsträger. Aus der kleinen Gruppe der Feudalherren wurde die große Gruppe das deutsche Volk. Mit dem Young-Plan (1928) wurde diese interne deutsche Änderung völkerrechtlich akzeptiert. Der neue Rechtsträger, das deutsche Volk, zahlt die 100Mrd. Goldmark zu 5% Zinsen Kriegsforderung von Versailles in 60 Jahresraten ab. 1988 wurde die letzte Rate bezahlt. 1989 fiel die Mauer weil das Niesbrauchrecht der Alliierten des 1ten WK nach HLKO beendet war. Das dt. Reich ist völkerrechtlich schuldenfrei. Die Kriegskosten des 2ten WK waren schon vor dem Fall der Mauer bezahlt.
Das Zusammenführen des in 3 Wirtschaftszonen geteilten Kriegsgegner dt. Reich hätte mit dem Fall der Mauer beendet werden müssen. Aber Helmut Kohl und H.D.Genscher, gewählt in Ämter der BRD von 1949 die mit Streichung des Art. 23 sich auflöste, haben im Widerspruch zu ihren Amtseid und den Art. 146GG das dreigeteilte dt. Reich nicht wiedervereinigt. Die Wirtschaftsgebiete BRD, DDR und " unter polnischer Verwaltung" wurden nicht wiedervereinigt. Entgegen der HLKO verweigern die Polen die Rückgabe. Helmut Kohl hatte bei seinem Aufenthalt in Polen, der mit dem Fall der Mauer zusammen lag, die Polen gebeten die Rückgabe nicht zu vollziehen oder zu thematisieren. Wenn keiner fragt muß man nicht antworten. Diese Schweigevereinbarung hat bis Heute Bestand. Die Vertrauensstellung "Bundeskanzler" wurde von Helmut Kohl missbraucht. Bundeskanzler wurde er durch ein Misstrauensvotum gegen den beliebten Helmut Schmidt. Das Personen sich hohe Ämter ergaunern mit dem Vorsatz die Vertrauensstellung zu missbrauchen ist eine dunkle Seite der jungen Demokratie. Aktuell Namen: von der Leyen, Ramelow, Lagarde, Merkel. Historische Namen: Hitler. Diese Personen sind ganz gezielt in die Ämter gehoben worden. Sie sollen nur eins tun, eine rechtlich verbindliche Unterschrift leisten. Alles andere machen die üblichen Verdächtigen im Hintergrund. Diese sind nur einmal in den Vordergrund getreten. 1913 als sie sich den federal reseve act erschlichen. Seitdem missbrauchen sie diese Vertrauensstellung zu ihrem persönlichen Vorteil. Die FED ist eine Privatbank, genauer gesagt, eine Kartellbank. Die Inhaber von Großbanken fanden sich 1913 zusammen um sich das volkswirtschaftliche Privileg des Gelddruckens zu ergaunern. Die Geldmengenregulierung ist eine reine volkswirtschaftliche Aufgabe und muß somit als öffentliches Amt betrieben werden mit Beamten als Personal. Durch Korruption, Wahlbetrug und Falschmeldungen wurde Woodrow Wilson von diesen Bankern zum 28. US-Präsidenten gemacht. Im Gegenzug erhielten sie den federal reserve act, das Previleg Geld zu drucken. Damit wurde der US-Dollar (Federal Reserve Note) Privateigentum der Bänker. Wer seine Leistung oder Ware gegen US-Dollar (Federal Reserve Note) tauscht, geht einen Vertrag mit der FED ein, also den Bankern. Nicht mit der US-Regierung oder dem US-Bürger. Diese haben keinerlei Zugriff oder Einfluß auf die FED. Der Versuch des US-Präsidenten Kennedy einen volkswirtschaftlichen US-Dollar ( United State Note ) mit Behörde und Beamten zu installieren endete am 22.11.1963 durch Präsidentenmord in Dallas,Texas. Seitdem hat kein US-Präsident je versucht der FED entgegen zu treten. Entgegen dem Wirtschaftsgrundsatz von Leistung und Gegenleistung mit Geld als Puffer kann die FED nur Leistung nehmen, Gegenleistung liefern kann sie nicht. Sie ist niemanden verpflichtet. Das ein Vertrauensmissbrauch an solch zentraler Position im Wirtschaftsleben keinen Bestand haben kann sehen wir am derzeitigen Niedergang der US-Währung. Immer mehr Staaten lehnen eine Bezahlung mit dem US-Dollar (Federal Reserve Note) ab. Die elementare Regel - Vertrauen - gegen- Vertrauen - darf nicht gebrochen werden. Schäden und Zusammenbruch sind die Folge. 
Wie kann diese elementare Regel gesichert werden?? Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Wie jeder Privateigentümer muß auch der Kollektiveigentümer seine Rechte und Pflichten kennen und sie einfordern. Das dt. Reich ist der dt. Staat. So wird es in allen völkerrechtlichen Institutionen zweifelsfrei festgehalten. In den Millitägesetzen (SHEAF) der Siegermächte. Im Urteil der höchsten US-Gerichtsinstanz. In den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts. In den Druckschriften der Bundesregierung zur Oder-Neisse-Linie. Die Generation, die Heute in Rente geht und ihre Eltern haben den YOUNG-Plan bezahlt und sind damit Eigentümer und Souverän des Völkerrechtssubjekt dt. Reich. Durch dieses Eigentum steht nur ihnen und ihren Erben die Verfügungsgewalt zu. Durch dieses Eigentum stehen sie in der Pflicht Recht und Ordnung herzustellen, wie sie in der Weimarer Verfassung vereinbart und durch Gesetze präzisiert sind.
Art. 1 WRV Die Staatsgewalt geht vom Volke aus (Art20GG)
Art. 22. Die Abgeordneten werden in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt. (Art. 38GG)
Art. 75. Durch den Volksentscheid kann ein Beschluß des Reichstags nur dann außer Kraft gesetzt werden, wenn sich die Mehrheit der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt
 (Art.29GG).
(Art. 21GG(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.  Der Einfluß von Parteien ist auf ein Mitwirkungsrecht beschränkt. )
Mit dem Volksentscheid übt der Eigentümer die direkte Verfügungsgewalt aus, mit der Wahl von Vertretern eine indirekte Verfügungsgewalt. 
In Frankreich werden Wahlen, die Stimmauszählung und die Zusammenfassung als Wahlergebnis beginnend beim Wahllokal vom Franzosen aufmerksam und kritisch beobachtet. In Deutschland interessiert sich niemand für die Stimmauszählung. Die Ergebnisse der Wahllokale schaffen es nicht mal in den öffentlichen Aushang und das Zustandekommen des Wahlergebnisses interessiert niemanden. "Man" glaubt was gesagt wird. So kommt man seinen Pflichten als Eigentümer mit Verfügungsgewalt nicht nach. Die Franzosen machen es richtig. Kontrolle ist notwendig. Das sich die Parteien gegen die Verfassung (GG) wenden und Abgeordnete in die Parlamente schicken kann nur passieren wenn der Eigentümer sich die Verfügungsgewalt aus der Hand nehmen läßt. Alle Beschlüsse der BRD von 1990 sind GG-widrig und damit nichtig. Wenn Richter Urteile nicht unterschreiben sind die Urteile nicht rechtsgültig. Eine Abschrift ist kein Urteil. Das Urteil liegt in der Akte bei Gericht damit es niemand sehen kann. Ein Finanzamtangestellter ist kein Beamter. Er kann keine Forderungen stellen. 
Je mehr sich der Eigentümer aus seine Verfügungsgewalt zurück zieht um so leichter haben es andere Interessengruppen bis ins höchste Amt zu infiltrieren. Der Zustand seines Eigentums liegt ausschließlich beim Eigentümer und das ist hier der Wähler.
Wir sind Deutschland. Wir sind das Volk. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.

1.8.2020 Demo Berlin. Tempelhofer Feld 
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